Mitbestimmung

Politik von unten fördern.
Ich setze auf Bürgerinnen und Bürger, die sich einmischen.

Immer mehr Menschen in Deutschland fühlen sich nicht mehr adäquat vertreten. Politikerinnen und Politiker, so der Vorwurf, hätten den Kontakt zum Volk verloren. Sinkende Wahlbeteiligung ist ein Ausdruck dafür. Diesem Trend möchte ich entgegenwirken.

Politik von unten bedeutet für mich, dass jeder, der sich politisch einbringen möchte – der Fragen stellt, Vorschläge macht oder Entscheidungen kritisch hinterfragt – ernstgenommen und gehört wird sowie darüber hinaus unkompliziert mitgestalten kann.

Die Arbeit der Ortsbeiräte muss deshalb deutlich stärker als bisher öffentliche Beachtung finden, sowohl verbal als auch finanziell. Gewählte Ortsbeiratsmitglieder sollen kostenlos öffentliche Verkehrsmittel benutzen dürfen, um Ortstermine, die sich aus der OBR-Arbeit ergeben sowie konkrete Wünsche aus der Bevölkerung für Antragsverfahren sachlich prüfen zu können. Mein Anspruch ist es, einmal jährlich jeden Ortsbeirat der Stadt zu besuchen, um öffentlich Rede und Antwort zu stehen. Darüber hinaus wird ab 2018 eine parteiübergreifende Jury einmal jährlich das „Ortsbeiratsmitglied des Jahres“ wählen.

Mittels Bürgerforen und Informationsveranstaltungen möchte ich persönlich dafür werben, dass alle Bürgerinnen und Bürger, Jung und Alt, sich ihrer Verantwortung für gelebte Demokratie bewusst werden, ihrer Möglichkeiten und auch ihrer Grenzen. Wir wissen: Die sogenannten kleinen Stadtteilparlamente lösen im Interesse der Bürgergemeinschaft Alltagsprobleme kompetent und zügig vor Ort. Sie sorgen für einvernehmliches Miteinander aller. Dieser Einsatz gehört gesehen.

Wo es erforderlich sein sollte, starre Strukturen – welcher Art immer – aufzuweichen und zeitgemäße Formen der Zusammenarbeit zu finden, bin ich für neue Lösungen offen.
Auch das ist Ziel meiner Rundgänge durch die Stadt, in deren Ergebnis Sorgen, Wünsche und konkrete Verbesserungsvorschläge der Bürgerinnen und Bürger im „Wünschebuch für den Römer“ festgehalten werden. Ich verstehe dieses Buch auch als Maßstab und Grundlage der Arbeit der künftigen Oberbürgermeisterin.

Ehrenamtliches Engagement wird in der Bürgerstadt Frankfurt traditionell großgeschrieben. Es baut Brücken und verbindet über Generationen. Beinah jeder Zweite engagiert sich für andere und das soll auch so bleiben – im Sport, in Vereinen, in den Kirchen oder auch in der Politik. Auch das ist „Politik von unten“. Mit großem Respekt und Anerkennung begegne ich allen ehrenamtlich Tätigen. Besonders junge Menschen möchte ich künftig für gesellschaftliches Engagement gewinnen und werde dafür die Sozialen Medien nutzen und die Ehrenamtscard weiterentwickeln.

Kurz: Ich setze auf die Liebe der Frankfurterinnen und Frankfurter zu Ihrer (Wahl)-Heimatstadt, auf Eigenverantwortung und demokratisches Miteinander. Ein Bürgerentscheid kann die repräsentative Demokratie jedoch nicht ersetzen.

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